Newsletter G!LT Koblach vom 06.05.2021

 

Liebe Stimmungsbarometer-Teilnehmer/-innen in diesem Newsletter wollen wir Euch über zwei Punkte der letzte Gemeindevertretersitzung informieren:      1. Straßen- und Wegekonzept  https://koblach.at/news/swk-bericht-besch-und-partner-nach-beschluss-april-2021.pdf  Bei der letzten Gemeindevertretersitzung am 26.04.2021 wurde das Straßen- und  Wegekonzept mehrheitlich beschlossen. Die Liste Gilt wie auch die Gemeinde haben im  Jänner zum Straßen- und Wegekonzept zwei unabhängige Bürgerbeteiligungsprozesse  gestartet und dabei ähnliche Ergebnisse erzielt.            Die Ergebnisse der Stimmungsbarometerumfragen sind auf der Website www.stimmungs-barometer.at ersichtlich.   Die größte Änderung im überarbeiteten Konzept ist die Herausnahme von der gegenläufigen Einbahn im Kirchweg.   Leider wurden die weiteren Ergebnisse aus den Umfragen im Straßen- und Wegekonzept nur geringfügig berücksichtigt, weshalb wir bei der letzten Gemeindevertretersitzung eine  Wortmeldung mit Antrag auf Vertagung des Gegenstandes eingebracht haben.  Die eingebrachte Wortmeldung findet ihr hier: https://giltaktuell.blogspot.com/2021/05/eingebrachte-wortmeldung-zum-straen-und.html und sollte auch in der  Niederschrift der Gemeindevertretersitzung ersichtlich sein. Nach Abschluss der  Wortmeldungen wurde der Antrag auf Vertagung mit 15 zu 9 Gegenstimmen abgelehnt. Die  im Anschluss stattgefundene Abstimmung zum Straßen- und Wegekonzept wurde mit 15 zu  9 Gegenstimmen befürwortet.   Befürworter: 8 x KVP, 7 x GRÜNE   Gegenstimmen: 1 x SPÖ, 2 x FPÖ, 3 x KVP, 3 x G!LT   Wir freuen uns über die ersten Stimmungsbarometerumfragen und bedanken uns für die rege Teilnahme.

2. Resolutionsschreiben für Volksabstimmung  Demokratie ist ein wichtiges Thema und betrifft alle Menschen. Leider soll aufgrund eines  Verfassungsgerichtsbeschlusses ein bewährtes demokratisches Werkzeug das bürgerliche  Initiativrecht für Volksabstimmungen in Vorarlberg seine Rechtswirksamkeit bis Ende 2021  verlieren. Die Gemeinde Koblach hat in einem ersten Schritt einen Resolutionsantrag für das  bürgerliche Initiativrecht für Volksabstimmungen einstimmig beschlossen. Die eingebrachte Wortmeldung findet ihr hier: https://giltaktuell.blogspot.com/2021/05/eingebrachte-wortmeldung-zum-straen-und.html Liebe Grüße vom   G!LT – Team Koblach   Gemeinsam getragene Entscheidungen sind die Basis breiter Akzeptanz