Der Verkehr ist ein zentrales Thema für die Gemeinschaft, Wirtschaft und Natur. Da praktisch jeder in irgendeiner Weise Teilnehmer im Verkehr ist, braucht es Lösungen, die von den Menschen unterstützt werden. Aus diesem Grund haben wir mit viel Einsatz drei Umfragen mit der Bevölkerung durchgeführt.
https://koblach.at/news/swk-bericht-besch-und-partner-nach-beschluss-april-2021.pdf
Parallel dazu wurde auch von der Gemeinde eine Bürgerbeteiligung gestartet und durchgeführt. Diese zwei voneinander unabhängigen Beteiligungsprojekte bringen das gleiche Ergebnis hervor.
In Summe zählen die Umfragen zum Geschwindigkeitsregime und zur Einbahnregelung in der Dürne jeweils ca. 400 Rückmeldungen. Somit können wir von einem repräsentativen Ergebnis ausgehen, welches den Willen der Bevölkerung darstellt.
Zum Geschwindigkeitsregime:
Aus den Umfragen zum Geschwindigkeitsregime geht hervor, dass die Bevölkerung keine generelle Geschwindigkeitsreduktion auf 30 km/h mehrheitlich unterstützt. Obwohl diese Erkenntnis aus den Umfragen den Verantwortlichen bekannt ist, wurden diese nicht berücksichtigt. Das überarbeitete Straßen- und Wegekonzept sieht dennoch die generelle Reduktion auf 30 km/h auf allen Gemeindestraßen vor, was wir in Hinblick auf die Befragungen nicht unterstützen können.
Zur Einbahnregelung Dürne:
Auch hier wurde nicht die Erkenntnis der Umfrage berücksichtigt. Die Bevölkerung wünscht, dass betroffene Personen eine Ausnahme von der Sperre über eine Ausnahmegenehmigung erwerben können. Dadurch werden Umwelt und andere Gemeindegebiete nicht zusätzlich mit unnötigem Verkehr belastet. Die Einbahnregelung wie dargestellt können wir nicht unterstützen und fordern deshalb für die Koblacher Bevölkerung eine Überarbeitung des Straßen- und Wegekonzeptes.
Außer den genannten Themen gab es noch viele andere Rückmeldungen zum Straßen- und Wegekonzept. Zum Beispiel "Begegnungszone Kummastraße" oder den "Radweg am Rheindamm".
Da die Ergebnisse aus beiden Beteiligungsprojekten nicht berücksichtigt wurden, kann die Liste G!LT dem neuen Bericht nicht zustimmen.
Aus diesem Grund stellen wir gemäß §49 Gemeindegesetz den Antrag auf Vertagung des Gegenstandes, damit das Straßen- und Wegekonzept entsprechend den Ergebnissen aus den Umfragen verbessert werden kann. Gerade für dieses wichtige Thema wäre in Hinblick auf die weiteren Gespräche ein einstimmiger Beschluss anstrebenswert.
Offene Demokratie steht für Mitsprache der Bürger und dafür möchten wir uns einsetzen.
G!LT Team Koblach
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